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Durch seinen Zugriff
auf die Seiten und Angebote der Internet-Präsenz (nachfolgend
zusammenfassend "Website" genannt) des Hotel "Am Markt"
Schwedt-Vierraden (nachfolgend "der Anbieter" genannt) erklärt der
Benutzer, dass er die folgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen und
die rechtlichen Hinweise sowohl zur Website als auch zu den darin
enthaltenen Informationen verstanden hat und mit Ihnen einverstanden
ist. Ist der Benutzer mit der Geltung der Allgemeinen
Nutzungsbedingungen nicht einverstanden, so ist ihm die Nutzung der
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Der Anbieter behält
sich das Recht vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit
ohne besondere Mitteilung zu ändern. Der Benutzer ist somit für die
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verantwortlich. Die Weiterbenutzung dieser Website nach der
Einführung etwaiger Änderungen der Nutzungsbedingungen ist
gleichbedeutend mit der Zustimmung zu diesen Änderungen.
Die Nutzung der
Website des Anbieters erfolgt auf der Grundlage der nachfolgenden
Allgemeinen Nutzungsbedingungen:
§ 1 Haftungsausschluss
Alle Informationen
auf dieser Website werden sorgfältig recherchiert. Der Anbieter und
der jeweilige Autor übernehmen jedoch keine ausdrückliche oder
stillschweigende Verantwortung oder Garantie für die Aktualität,
inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder sonstige Qualität der
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oder ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der
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veralteter, fehlerhafter, unvollständiger oder sonst in der Qualität
mangelhaften Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich
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Verschulden vorliegt.
Alle Inhalte der
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sich ausdrücklich das Recht vor, Teile der Seiten oder den gesamten
Inhalt der Website ohne vorhergehende Ankündigung zu verändern, zu
ergänzen, gänzlich zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise
oder endgültig einzustellen.
Ratschläge oder
Informationen, die der Anbieter im Rahmen seiner Website erteilt,
begründen keine Gewährleistung durch den Anbieter oder den
jeweiligen Autor, sofern dies nicht vorher ausdrücklich schriftlich
vereinbart wurde.
Der Anbieter
übernimmt ferner keine Garantie dafür, dass die Website oder die
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schädliche Elemente enthalten. Die Nutzung der Website erfolgt auf
eigenes Risiko, der Benutzer ist insbesondere alleine verantwortlich
für etwaige Datenverluste oder Schäden an seinem Computersystem.
§ 2 Urheber- und Kennzeichenrecht
Alle Rechte sind
vorbehalten. Die Website und alle in ihr enthaltenen Texte, Bilder,
Grafiken, Videosequenzen, Tondokumente und sonstige Beiträge
unterliegen dem Urheberrecht und den Gesetzen zum Schutz geistigen
Eigentums. Alle Inhalte sind nur zur persönlichen Information
bestimmt. Jede kommerzielle Verwendung, die Veröffentlichung, der
Nachdruck, die digitale Vervielfältigung oder die Weitergabe an
Dritte - auch in Teilen oder in überarbeiteter Form - ist nur mit
vorheriger ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung des Anbieters
gestattet. Dies gilt auch für die Aufnahme in externe Websites und
Online-Dienste sowie die Speicherung oder Vervielfältigung in
Datenbanken oder auf Datenträgern. Im Falle eines Verstoßes behält
sich der Anbieter jede Form von rechtlichen Schritten, insbesondere
die Forderung von Schadensersatz, vor.
Sämtliche auf der
Website abgebildeten Logos des Anbieters sind rechtlich geschützte
Marken und dürfen ohne vorherige Zustimmung des Anbieters nicht
veröffentlicht oder in sonst irgendeiner Weise benutzt werden. Auch
alle übrigen innerhalb der Website genannten und gegebenenfalls
durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen
uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen
Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen
Inhaber. Allein die Nennung bedeutet ausdrücklich nicht, dass solche
Marken- oder Warenzeichen nicht durch die Rechte Dritter geschützt
sind.
Für unaufgefordert
eingesandte Manuskripte, Texte, Bilder, Grafiken, Videosequenzen,
Tondokumente und sonstige Beiträge wird keine Haftung übernommen.
Mit Übergabe der entsprechenden Beiträge erhält der Anbieter die
uneingeschränkten Rechte zur Nutzung der Beiträge. Der Anbieter
übernimmt allerdings keine Verpflichtung zu deren Veröffentlichung
und schließt jegliche Haftung im Rahmen späterer Verwendung aus.
§ 3 Verweise und Links
Mit Urteil vom 12.
Mai 1998 (Aktenzeichen 312 O 85/98) hat das Landgericht Hamburg
entschieden, dass ein Anbieter, der durch einen so genannten "Link"
oder "Hyperlink" auf fremde Websites verweist, die Inhalte dieser
Websites (nachfolgend "verlinkte Websites" genannt) gegebenenfalls
mit zu verantworten hat. Laut der genannten Entscheidung kann dem
nur vorgebeugt werden, indem sich ein Anbieter ausdrücklich von den
Inhalten der verlinkten Websites distanziert.
Da der Anbieter auf
die aktuellen und zukünftigen Inhalte der verlinkten Websites
keinerlei Einfluss hat, distanziert er sich hiermit ausdrücklich von
sämtlichen Inhalten der entsprechenden Websites. Die Erklärung gilt
ausdrücklich für alle derzeitigen und zukünftigen innerhalb der
eigenen Website vom Anbieter selbst angebrachten Verweise sowie für
Verweise, die durch Dritte auf der Website des Anbieters angebracht
wurden oder zukünftig werden.
Der Anbieter kann
daher weder direkt noch indirekt für illegale, fehlerhafte oder
unvollständige Inhalte verlinkter Websites verantwortlich gemacht
werden. Insbesondere haftet er nicht für Schäden materieller oder
ideeller Art, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung des Inhaltes
einer verlinkten Website oder auf Grund von Waren oder
Dienstleistungen entstehen, die aus verlinkten Websites bezogen
wurden.
§ 4 Datenschutz
Sofern innerhalb der
Website des Anbieters die Möglichkeit zur Eingabe personenbezogener
Daten besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des
Benutzers ausdrücklich auf freiwilliger Basis.
Im Falle, dass dem
Benutzer die Möglichkeit zur Verfügung gestellt wird, Informationen
in die Website des Anbieters einzubringen, behält sich der Anbieter
jedoch das Recht vor, detailliert personenbezogene Daten zu
erfassen. Im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften kann der
Anbieter zur Herausgabe solcher personenbezogenen Daten verpflichtet
sein.
Die Nutzung der im
Rahmen der Website veröffentlichten Kontaktdaten wie
Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mailadressen durch
Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten
Informationen ("Spam") ist nicht gestattet. Im Falle eines Verstoßes
behält sich der Anbieter jede Form von rechtlichen Schritten,
insbesondere die Forderung von Schadensersatz, vor.
§ 5 Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Sofern Teile oder
einzelne Formulierungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen der
geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig
entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile der
Nutzungsbedingungen in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon
unberührt. Anstelle des ungültigen Teils oder der ungültigen
Formulierung soll eine Formulierung treten, die der ursprünglichen
Formulierung möglichst nahe kommt. |